Bergbahnwahl schlägt hohe Wellen
Hat er oder hat er nicht? Die Frage ob NEOS-GR Florian Huter wirklich Manuel Pichler seine Stimme gegeben hat, sorgt derzeit für Irritationen. Zumal die NEOS Pichlers eigener Fraktion unterstellen, ihn nicht gewählt zu haben.
Kirchberg | Er hängt wieder einmal schief, der Haussegen im Kirchberger Gemeinderat. Wie berichtet, wurde vergangene Woche Bgm. Helmut Berger als Aufsichtsrat für die Bergbahn Kitzbühel nominiert. Denkbar knapp, mit neun (Berger, SPÖ, Team Kirchberg) zu acht (Manuel Pichler, VP, Liste Neu Denken) Stimmen hatte die Geheimwahl geendet.
Die Vermutung lag nahe, dass das Bündnis, welches Berger offenbar nach der Wahl im Vorjahr mit den drei Kleinparteien geschlossen hatte, einmal mehr gehalten hat. So vereint Berger mit seiner Liste sechs Stimmen plus die drei der Kleinparteien (FPÖ, MFG, NEOS). In Summe sind es neun Stimmen und somit die Mehrheit.Die Liste „Neu Denken“, welche die Kirchberger VP-Listen vereint, hat hingegen acht Stimmen – eine weniger – im Dorfparlament.
„Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass keiner von unseren Leuten umgefallen ist. Auch hat von den Kleinparteien keiner im Vorfeld mit mir geredet!“ GV Peter Schweiger, Fraktionsführer Neu Denken
Die NEOS betonten nach der Bergbahnwahl in der Vorwoche, sie hätten jenem Kandidaten, der die meisten Wählerstimmen repräsentiert, die Stimme gegeben. Er, so Huter, habe Manuel Pichler gewählt, wie er auch über seine Pressesprecherin ausrichten ließ. Doch genau genommen hat zwar „Neu Denken“ acht Mandate, Berger vertritt aber mit seinen sechs Mandaten sowie den Stimmen der drei Kleinparteien die meisten Kirchberger Wähler – eine weitere Diskrepanz in der NEOS-Argumentation also.
Doch da es sich um eine Geheimwahl handelte – deren Rechtsgrundlage die NEOS ebenfalls in Frage stellten, da in Kitzbühel per Handzeichen abgestimmt wurde – ist natürlich nicht nachvollziehbar, wer „umgefallen“ ist. Die Entscheidung, Pichler für die Position des „Aufsichtsratsvorsitzenden“ zu wählen, sei den Parteien im Vorfeld mitgeteilt worden, heißt es von den NEOS.
„Mit mir hat vor der Wahl keiner von den Kleinparteien darüber gesprochen“, zeigt sich der Fraktionsführer von „Neu Denken“, GV Peter Schweiger, irritiert.
„Somit ist auch klar, ein Mitglied der Fraktion `Kirchberg Neu Denken´ hat gegen den eigenen Kandidaten gestimmt?!“ heißt es in einem „Faktencheck“ der NEOS in den sozialen Medien. Nicht nur Schweiger ist über diese Unterstellung entsetzt: „Alle Mandatare haben bestätigt, dass sie zu 100 Prozent hinter Manuel Pichler stehen und ihm ihre Stimme gegeben haben. Wir sind auch nach wie vor der Meinung, dass er der beste Kandidat wäre“, betont Schweiger und stellt klar: „dass wir selbstverständlich das demokratisch herbeigeführte Ergebnis respektieren, aber der Meinung sind, dass nicht der für die Gemeinde am besten geeignete Kandidat gewählt wurde.“
Übrigens entbehrt die Kritik der NEOS am Prozedere jeder Grundlage – laut Tiroler Gemeindeordnung kann der Bürgermeister die Besetzung einer Funktion außerhalb der Gemeinde geheim abstimmen lassen. Alles rechtens also.
Jetzt ist nur noch eine Frage offen: Wer war die neunte Stimme für Bgm. Helmut Berger – wenn es NEOS-GR Florian Huter nicht war? Es wird wohl ein Geheimnis bleiben. Margret Klausner
Bild: Hatte die volle Unterstützung seiner Fraktion: Manuel Pichler. Wem hat NEOS-GR Florian Huter wirklich gewählt? Fotos Klausner