Bombek sagte lautstark Servus

Da rückte der Oberndorfer Rechnungsabschluss in den Hintergrund – am Montagabend trat Überprüfungsausschuss-Obmann Andreas Bombek zurück. Und sparte dabei nicht an Kritik, vor allem am Bürgermeister.

Oberndorf | Der Haussegen hängt im Oberndorfer Gemeinderat schon länger schief – schon die Erstellung des Budgets für 2023 verlief holprig. Und auch die Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 am Montagabend ging nicht ohne Reibereien vonstatten. Und das obwohl, wie Bgm. Hans Schweigkofler betonte „der Finanzhaushalt ganz gut ausschaut.“ Allerdings, so Überprüfungsausschuss-Obmann GR Andreas Bombek, habe es ein paar Verfehlungen gegeben, die auch aufscheinen werden. Da es sich dabei jedoch um Fragen rund um Personalkosten handelte, wurden diese Punkte im vertraulichen Teil geklärt. Wie sich dann jedoch herausstellte, hatten zwar die Mitglieder des Überprüfungsausschusses den Rechnungsabschluss zugeschickt bekommen, die jeweiligen Fraktionsführer – wie es laut Gemeindeordnung vorgesehen ist – jedoch nicht. Die Sitzung wurde daher kurz unterbrochen, die betroffenen Gemeinderäte berieten sich und beschlossen, über den unabsichtlichen Formalfehler hinwegzusehen. Überraschenderweise wurde der Abschluss – entgegen anders lautender Meldungen im Vorfeld – einstimmig abgesegnet.
Am Schluss der Sitzung ließ dann jedoch GR Andreas Bombek die Bombe platzen – der Oberndorfer Unternehmer saß für die Liste GEO (Generation Oberndorf) in den vergangenen sieben Jahren im Dorfparlament und war Obmann des Überprüfungsausschuss.

Vor allem seit den Wahlen im Februar des Vorjahres in den Sitzungen die Wogen zwischen dem Dorfchef und den jungen Mandataren hoch. Jetzt zieht Bombek die Konsequenzen. „Mein Antrieb war es, das Vertrauen in die Politik zu stärken und etwas für die Oberndorfer zu erreichen. Zusehends habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass langjährige Bürgermeister, so wie in Oberndorf, agieren, als wäre die Gemeinde ein Unternehmen, in dem der Bürgermeister der Chef ist und nicht der Gemeinderat als demokratisches Gremium entscheidet“, kritisiert Bombek. Mutmaßliche Verfehlungen und Verstöße des Dorfchefs gegen die Gemeindeordnung, die an die Gemeindeaufsichtsbehörde gemeldet wurden, seien konsequenzlos geblieben. „Es erfolgten lediglich Ermahnungen“, ist der Mandatar erbost und listet auf:  So sei das Budget 2023 erst nach einer Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht ausgehändigt worden, die Verschwiegenheitspflicht sei mutmaßlich verletzt worden, auch seien vermutlich Gemeindemitarbeiter angewiesen worden, Informationen an die Gemeinderäte zurückzuhalten und Akteneinsicht zu verweigern.

Verfehlungen im Bereich  Raumordnung geortet
Er, so Bombek, orte auch zahlreiche Verfehlungen im Bereich Wohn- und Raumordnungsangelegenheiten. So seien Mandatare nicht über den Rückzug eines Bauwerbers und die Vorreihung eines anderen Werbers informiert worden.
„Seit dem 13. Dezember wird dem Überprüfungsausschuss die Berichterstattung über diverse Ungereimtheiten in der Gemeinderatssitzung verwehrt“, beklagt der scheidende Mandatar. Bombek ortet auch Ungereimtheiten bei der Wahlkampffinanzierung des Bürgermeisters. Auch hier sei ihm die Akteneinsicht verwehrt worden.
Einen Investitionsstau durch Kurzsichtigkeit und Fehlplanungen kreidet er ebenfalls an. Dadurch kämen auf die Gemeinde Oberndorf in nächster Zeit enorme Kosten zu, die nicht zu bewältigen seien, ist er überzeugt.

Vize-Bgm. Hannes Waltl (Liste Fürs Dorf) bedankte sich bei Andreas Bombek für seine Arbeit im Gemeinderat. Auch von seinem Fraktionskollegen Christian Schroll kam eine Dank für Bombeks Arbeit, die immer ein Kampf um jedes Detail gewesen sei.
Kein Öl ins Feuer will Bgm. Hans Schweigkofler gießen, stellt jedoch klar, „dass die Vorwürfe gegen die Bezirkshauptmannschaft und die Gemeinde Oberndorf jeder Sachlichkeit entbehren.“ Er habe den Eindruck, dass Andreas Bombek ein Problem mit Institutionen und mit demokratisch gewählten Persönlichkeiten habe, „vor allem auch mit mir.“ Margret Klausner

Bild: Turbulenzen in Oberndorf: In der Gemeinderatssitzung am Montagabend wurde heftig diskutiert. Foto: Klausner