Ein Budget ohne große Sprünge
Einig ist sich der Kitzbüheler Gemeinderat darüber, dass das Budget für das Jahr 2023 ein „sportliches“ ist. Die Unabhängigen Kitzbüheler hielten mit Kritik nicht zurück und stimmten dagegen.
Kitzbühel | „Es ist kein Krisenbudget, aber ein Budget ohne große Sprünge“, erklärte Bürgermeister Klaus Winkler am Montagabend. Bereits im Vorfeld befassten sich die Ausschüsse, aber auch der Stadtrat intensiv mit dem Haushaltsvoranschlag. Das Ergebnis der Beratungen präsentierte Winkler am Montagabend dem Stadtparlament. Geschnürt wurde schlussendlich ein Budget in Höhe von rund 35,5 Millionen Euro.
Auch im kommenden Jahr stehen in der Stadt wieder einige Investitionen an – so sind etwa rund 1,5 Millionen Euro für den Ankauf des Ganningfeldes verankert. Für den Umbau bzw. die Adaptierung des Alten Spitals sind etwa 250.000 Euro vorgesehen, für Sanierungen am Schwarzsee rund 100.000 Euro. Zahlreiche Darlehensrückzahlungen stehen im kommenden Jahr ebenfalls an. Winkler und sein Team rechnen auch mit einem Anstieg der Kommunalsteuer auf etwa sechs Millionen Euro.
860.000 Euro aus der Gemeindemilliarde
Der Verschuldungsgrad der Stadt sei besser als prognostiziert, betonte der Stadtchef.
Von der Gemeindemilliarde des Bundes dürften rund 860.000 Euro in die städtischen Kassen fließen. Im Großen und Ganzen zeigten sich die Mandatare mit dem Budget zufrieden. „Es hat gute Gespräche auf allen Ebenen gegeben“, betonte StR. Alexander Gamper (FPÖ). Es sei ein stattliches Budget mit dem hier gearbeitet werde. Nach dem ersten Quartal 2023 solle dieses dann auch evaluiert werden. Für die SPÖ kommentierte StR. Margit Luxner die Vorlage. Vor allem die Energiekosten und die damit verbundenen Belastungen für die Gemeindebürger sind für sie Thema. „Man weiß halt leider nicht, wie es weitergeht“, betont Luxner. Auch die Grünen mit Rudi Widmoser stimmten zu und betonten, dass es eine schwierige Zeit sei. Er hoffe, so Widmoser, dass es in Zukunft wieder mehr Spielraum gebe.
Kritik kam nicht überraschend hingegen von StR. Andreas Fuchs-Martschitz für die Unabhängigen Kitzbüheler (UK). Fuchs-Martschitz kritisierte etwa Vorgänge in städtischen Betrieben. Man müsse den permanenten Gewinnentnahmen bei den Stadtwerken gegensteuern. Auch im Altenwohnheim sieht die UK Verbesserungspotenzial bei den „Anschaffungsvorgängen“, wie sich der Stadtrat ausdrückte. Und auch den Verkauf des Hausstattfeldes an Einheimische sieht er kritisch. Das Budget wurde mit 15 Ja- sowie drei-Nein-Stimmen abgesegnet. Margret Klausner
Bild: Bürgermeister Klaus Winkler präsentierte am Montagabend dem Gemeinderat den Haushaltsvoranschlag für 2023. Foto: Klausner