„Fair Play“ steht an erster Stelle

Ja oder Nein zu Unterbürg? Beim geplanten interkommunalen Gewerbegebiet driften die Meinungen der St. Johanner auseinander. Führende Befürworter und Gegner sind vor einer möglichen Volksbefragung um sachliche Aufklärung bemüht.

St. Johann  | Die von der Initiative „Freunde des Niederkaisers“ angestrebte Volksbefragung über die Realisierung des interkommunalen Gemeindegebietes auf 7,5 Hektar landwirtschaftlicher Vorsorgefläche würde im Marktgemeindeamt nicht nur einen erheblichen organisatorischen Aufwand auslösen, sondern auch das Budget belasten. Dies ging in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf Anfrage von Mandatarin Claudia Pali („Parteifrei für St. Johann“) hervor. Die Mandatarin verwies darauf, dass das Projekt interkommunales Gewerbegebiet Unterbürg am 23. August 2022 im Gemeinderat einstimmig abgesegnet wurde.

Abwicklung wie eine Gemeinderatswahl
Amtsleiter Ernst Hofer bezifferte die für die Marktgemeinde anfallenden Kosten der Volksbefragung mit einem Betrag, „der zumindest bei 35.000 Euro“ angesiedelt sei. Begründung: Die Volksbefragung müsse laut Tiroler Gemeindeordnung (TGO) wie eine Gemeinderatswahl abgewickelt werden – mit amtlichen Stimmzetteln und Wahlkarten, darüber
hinaus seien Wahlsprengel samt Wahllokalen einzurichten. Es ist außerdem zu ermitteln, wie viele St. Johanner an diesem Tag überhaupt abstimmungsberechtigt sind. „Es ist eine spezielle Software erforderlich. Es es fallen erhebliche Druck- und natürlich auch Personalkosten an“, fasst der Amtsleiter zusammen. Wie bei einer Gemeinderatswahl sei auch eine 70-köpfige Sprengelwahlbehörde erforderlich.

Eine Volksbefragung in St. Johann erscheint zum gegenwärtigen Zeitpunkt als wahrscheinlich: Die von den Freunden des Niederkaisers initiierte Unterschriftenaktion gegen das geplante Gewerbegebiet hat sich mittlerweile als erfolgreich herausgestellt. Als Grundlage für die Volksbefragung brauche es ein Zehntel der wahlberechtigten St. Johanner bzw. 1.100 Unterschriften, heißt es seitens der Initiatoren. Ob die genannte Anzahl überhaupt stimme, müsse allerdings erst überprüft werden, klärte Amtsleiter Hofer auf. Darüber hinaus müsse die Bevölkerung im Zuge der Volksbefragung über die finanziellen Auswirkungen informiert werden, die ein Votum gegen das geplante Gewerbegebiet mit sich bringen würde.

Im Klartext: „Die Freunde des Niederkaisers müssen über die finanziellen Einbußen im Gemeindebudget und die Möglichkeiten der Bedeckung aufklären“, sagt Seiwald gegenüber dem Kitzbüheler Anzeiger. Sollten sich die St. Johanner gegen das Gewerbegebiet aussprechen, schätzt er den finanziellen Entgang für die Marktgemeinde auf 15 Millionen Euro.

Gespräche und Infos auf Augenhöhe erwünscht
Martin Mallaun, Ersatz-Gemeinderat der Grünen, studierter Biologe und einer der Initiatoren der Unterschriftenaktion, hebt deren Erfolg hervor: „Wir haben gespürt, dass viele St. Johanner das Gewerbegebiet ablehnen. Um diesen Menschen eine Stimme zu geben, starteten wir die Aktion, die bei Null angefangen hat und binnen kürzester Zeit eine Eigendynamik angenommen hat, die uns selbst überrascht hat.“

Sowohl Mallaun als auch Bgm. Seiwald einigten sich in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf faktenbasierte Gespräche sowie ein respektvolles, offenes und ehrliches Miteinander auf Augenhöhe, wie beide bekräftigten. An einem gemeinsamen Infoabend soll die Bevölkerung über das Für und Wider des geplanten Gewerbegebietes umfassend aufgeklärt werden. Der Termin wurde auf den 21. Oktober um 19 Uhr im Kaisersaal fixiert.

Entgegen aktuell anderslautender Meinungen in der Marktgemeinde werde die sogenannte Bacher-Kreuzung (B 178/ Zu- und Abfahrt Ortsteil Weitau) jedenfalls „so rasch wie möglich“ baulich entschärft, stellte der Bürgermeister klar, „und zwar unabhängig davon, ob das Gewerbegebiet realisiert wird oder nicht. Diese Kreuzung weist neben der Egger-Kreuzung die höchste Unfallhäufigkeit auf St. Johanner Ortsgebiet auf. Sie wird daher örtlich verlegt und neu errichtet“. Das Baubezirksamt sei damit befasst und die Verhandlungen  im Laufen. Alexandra Fusser, Foto: Miller