Heiße Diskussion um Sitzungsgeld

Wird die Tätigkeit als Gemeinderat als ehrenamtlich gesehen oder nicht – eine Frage, die die Verantwortlichen selbst entscheiden können. In Oberndorf gab es darüber heiße Diskussionen.

Oberndorf | Mit dem Start in die neue Gemeinderatsperiode im Februar steht auch wieder das Thema Geld im Zentrum – erst vor kurzem haben die Oberndorfer Gemeinderatsparteien Fürs Dorf, GEO sowie ZOM den Antrag eingebracht, der die Auszahlung von Sitzungsgeldern an Gemeinderäte und Funktionäre regeln soll. Bisher gab es solche Zahlungen in Oberndorf nicht.
Das Gemeindebezügegesetz sieht hier eine klare Regelung vor. Im Paragraph fünf, heißt es aus der Gemeindeaufsichtsbehörde der Bezirkshauptmannschaft, ist verankert, dass Bürgermeistern, Vize-Bürgermeistern und Gemeinderäten mit erhöhter Verantwortung eine Aufwandsentschädigung zusteht. Gehe es jedoch um Sitzungsgelder könne jede Gemeinde autonom entscheiden, ob und wie viel sie an die Mandatare auszahlt.
In der jüngsten Oberndorfer Sitzung legte GR David Sojer (GEO) seine Recherchen zu diesem Thema vor. Er hatte sich die Arbeit gemacht und in allen Gemeinden im Bezirk nachgefragt, wie dies gehandhabt wird.

In einigen Orten nur Jause oder Ausflug
Wie sich herausstellte, sind es mit Going, Itter und Reith nur drei kleine Gemeinden, die keine Sitzungsgelder an die Mandatare auszahlen. In den größeren Gemeinden ist eine Auszahlung völlig normal, in einigen Orten wird entweder ein Gemeinderatsausflug als Belohnung finanziert, oder auch eine Jause nach der Sitzung.
„Bei uns haben wir vor einigen Jahren darüber diskutiert, jedoch damals beschlossen, dass wir das nicht wollen. Auch nicht über Umwege, wir sehen das klar als Ehrenamt“, erklärt dazu Goings Bgm. Alexander Hochfilzer. Der Itterer Dorfchef Roman Thaler sieht das anders: „Wir haben das schon am Schirm, arbeiten derzeit noch an einer Lösung. Bisher war hier noch akuter Bedarf. Vielleicht gehen wir eher auch in Richtung Ausflug. Nur Ehrenamt kann es auch nicht sein“, meint Thaler.

In Reith übrigens ist eine Entschädigung derzeit gar kein Thema. Es habe bisher dazu keinen Grund und auch keine Anfragen gegeben, so Bürgermeister Stefan Jöchl.
In Oberndorf folgte jedoch eine hitzige Diskussion zu diesem Thema. Bürgermeister Hans Schweigkofler stellte etwa Sachleistungen in den Raum, etwa einen Ausflug oder auch eine Jause nach der Sitzung.
Die Abstimmung war dann jedoch klar und endete mit neun Ja- zu sechs Nein-Stimmen für die Zahlung von Sitzungsgeldern ab dem 1. Jänner 2023. Margret Klausner

Bild: Im Gemeindeamt in Oberndorf wird immer wieder hart diskutiert. In der jüngsten Sitzung ging es unter anderem auch um das Sitzungsgeld, das jetzt ab 1. Jänner 2023 an die Mandatare ausbezahlt wird. Foto: Klausner