Kontrollen starten in St. Johann
Fünf Mitarbeiter gehen Verdachtsfällen auf unrechtmäßige Wohnsitznutzung in St. Johann, Kirchdorf und Oberndorf nach.
St. Johann, Kirchdorf, Oberndorf | Seit Montag sind die fünf Freizeitwohnsitzkontrolleure der Verwaltungsgemeinschaft St. Johann-Kirchdorf-Oberndorf im Dienst. Gemeindeübergreifend wird das Team, welches aus vier Damen und einem Herren besteht, Verdachtsfällen auf unrechtmäßige Wohnsitznutzung in den drei Gemeinden nachgehen.
Diskrete Vorgangsweise, Fokus Rechtssicherheit
Die Teilzeitkräfte werden diskret und konsequent nach rechtlichen Vorgaben vorgehen, erklärt Bürgermeister Hubert Almberger (VP): „Nun beginnt einmal die Einarbeitungsphase. Wann wir mit ersten Ergebnissen der Überprüfungen rechnen können, wird sich zeigen. Wir befinden uns in einem Lernprozess.“
Zwecks Rechtssicherheit wird immer in Zweier-Teams gearbeitet. Insgesamt ist das Team 60 Stunden pro Woche im Einsatz. Wie und was kontrolliert wird, dazu möchte sich die Gemeinde nicht äußern.
Was passiert, wenn sich der Verdacht erhärtet?
Sollte sich der Verdacht erhärten, wird der Fall von der Verwaltungsgemeinschaft an die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel angezeigt – diese ist dann für ein mögliches Strafverfahren zuständig. St. Johann, Kirchdorf und Oberndorf sind die ersten Gemeinden im Bezirk, die sich zu einer Verwaltungsgemeinschaft zur Kontrolle von möglichen illegalen Freizeitwohnsitzen zusammengeschlossen haben. Das Büro des Kontrollteams befindet sich in St. Johann. 50 Prozent der Personalkosten für das Kontrollteam werden vom Land Tirol getragen.
Gemeinden arbeiten zusammen
Auch Reith und Going wollten auf Zusammenarbeit in Sachen Wohnsitzkontrollen setzen. Sie beauftragten zusammen mit der Gemeinde Ellmau eine Sicherheits-Firma. Dies wurde aber aus rechtlichen Gründen wieder gestoppt. Ob die Übertragung an ein Fremdunternehmen möglich ist, war bis Redaktionsschluss noch nicht geklärt. Die Landespolitik kündigte an, die Gesetze dementsprechend abzuändern. Johanna Monitzer
Bild: Jemand zuhause? Hauptwohnsitze werden auf ihre Nutzung hin kontrolliert. Symbolfoto: einrichtungsradar.de