Krippen-Plan spaltet Gemeinderat

Im Oberndorfer Gemeinderat herrscht ein rauer Wind: Die Frage um den Neubau von Wohnungen, aber auch der Kinderkrippe, sorgte für harsche Diskussionen.

Oberndorf | Die Wünsche sind die Gleichen, die Wege zum Ziel sind aber bei den Oberndorfer Gemeindefraktionen unterschiedlich. Auch bei der jüngsten Gemeinderatssitzung standen etliche Anträge auf der Tagesordnung, die zum einen vom Team Oberndorf, zum anderen von der Liste GEO (Generation Oberndorf), Fürs Dorf sowie ZOM (Zusammen Oberndorf Mitgestalten) eingebracht wurden.

Die Situation ist alleine schon deshalb nicht einfach, weil zwar das Team Oberndorf mit Hans Schweigkofler den Bürgermeister stellt, die drei anderen Fraktionen jedoch über eine deutliche Mehrheit verfügen. Dass es daher relativ kompliziert ist Entscheidungen zu treffen, zeigte  in der jüngsten Gemeinderatssitzung einmal mehr. Von Harmonie keine Spur, im Gegenteil – ein kaltes Lüftchen weht durch die Gemeindestube.

Den Antrag auf Abhaltung regelmäßiger Gemeinderatssitzungen der von GEO, Fürs Dorf und ZOM eingebracht wurde erteilte Bgm. Hans Schweigkofler rasch eine Absage. Die Gemeindeordnung besage klar, dass Sitzungen nach Erfordernis einberufen werden können, und das obliege dem Bürgermeister, argumentierte er. Und auch das Thema Sitzungsgeld, ebenfalls von den drei Listen eingebracht, zog eine längere Diskussion nach sich.  

Doch es war der Antrag von Team Oberndorf, der zu intensiven Diskussionen führte. So erklärte Bgm. Schweigkofler, dass seine Fraktion den Antrag auf den Neubau von Eigentums- und Mietwohnungen sowie betreute Wohneinheiten stelle. Vor allem die Nachfrage nach Mietwohnungen sei im Dorf groß, so das Argument. In der Gemeinde seien inzwischen bereits 100 Wohnungssuchende registriert. Inmitten der Gemeinde gäbe es mit dem Neuhausfeld mit einer Fläche von rund 4.000 Quadratmetern auch das passende Grundstück. Die Neue Heimat könne das Projekt dann auch umsetzen, so die Mandatare der Liste Team Oberndorf.

Vorerst nur einer Planung zugestimmt
Und hier hakten dann die Mandatare der drei Gegenfraktionen ein. Denn ihnen war die Formulierung des Antrags viel zu ungenau. Sollten sie hier mitstimmen, sei das Projekt mit der Neuen Heimat in Stein gemeißelt, da die Bürgermeisterfraktion im Antrag dezidiert das Wort „Errichtung“ geschrieben habe, so das Argument. So könnten sie einfach nicht mitstimmen, so der allgemeine Tenor. Man fühle sich überrumpelt.

Die Gemeinderäte der drei Oppositionslisten stellten jedoch deutlich klar, dass sie natürlich den Bau von Wohnungen unterstützen würden. Doch bevor man von einer „Errichtung“ reden könne, soll ein Konzept erstellt werden, das dann im Gemeinderat abgestimmt wird. Damit konnten sich nach langem Hin und Her auch die Mandatare der Bürgermeisterliste anfreunden.
Und das war nicht der letzte Streitpunkt an diesem Abend: So hatte das Team Oberndorf einen weiteren Antrag vorbereitet. Die „Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gemeinderatspartei Team Oberndorf auf Errichtung einer Kinderkrippe“ sorgte dann erneut für eine Debatte. Denn auch hier war für die drei Gegenparteien klar – „einer solchen Formulierung können wir definitiv nicht zustimmen“. Zumal noch keine Kosten etc. bekannt sind.

Bürgermeister Schweigkofler erklärte, dass auch aufgrund des Wachsens der Bevölkerung die bisher bestehende Kinderkrippe zu klein ist. Es gäbe auch bereits Wartelisten. Überdies werde die Volksschule über kurz oder lang die Räumlichkeiten, in der die Krippe derzeit untergebracht ist, benötigen. Nach dem beschlossenen Feuerwehrhaus-Neubau wäre etwa der Platz des bestehenden Zeughauses eine Möglichkeit für einen Neubau. Schweigkofler stellte ebenfalls den viel diskutierten „Betreuungsauftrag“ den Raum.

Vor Zustimmung müssen Kosten am Tisch liegen
Hier betonten die Mandatare von GEO, Fürs Dorf sowie ZOM einmal mehr, dass sie selbstverständlich für den Ausbau der Kinderbetreuung sind, sie jedoch einem Antrag nicht zustimmen können, der wiederum die Formulierung „Errichtung“ beinhalte. Vorerst müsse in jedem Fall ein Konzept erstellt und vor allem die Kosten auf den Tisch gelegt werden. „Denn wenn wir dem jetzt so zustimmen, dann müssen wir bei einer Umsetzung nicht mehr gefragt werden“, so die Mandatare. Da hieße es dann „Friss oder Stirb“. Das könne man so keinesfalls akzeptieren. Schlussendlich einigte sich der Gemeinderat auf einen Zusatzantrag, der vorerst die „Planung und Projektierung“ beinhaltet. Margret Klausner