Polit-Hickhack um See-Garagen

Traudi Nothegger (Liste UK) kritisiert das BetonFundament und wirft dem Bürgermeister einen Alleingang vor. Stadtchef Klaus Winkler dementiert und verweist auf einen gültigen Baubescheid. Entstanden ist ein Streit über die Zuständigkeiten.

Kitzbühel | Die Kitzbüheler Wasserrettung hat Platzbedarf. An ihrem Stützpunkt am Schwarzsee sollen deshalb auf dem Parkplatz zwei mobile Garagen entstehen, in denen das Boot, aber auch Gerätschaften aufbewahrt werden. Vor kurzem wurde mit den Arbeiten begonnen, doch mittlerweile ruht die Bautätigkeit: Rund um die Errichtung der neuen Wasserrettungsgaragen scheiden sich in Kitzbühel mittlerweile die Geister.

Angesichts des betonierten Fundaments auf der ehemaligen Parkplatzfläche kritisiert Traudi Nothegger, UK-Ersatzgemeinderätin und stellvertretende Obfrau vom Schwarzsee-Ausschuss, die Errichtung von fixen Baukörpern. „Der Schwarzsee-Ausschuss strebt eine Gesamtlösung im Einklang einer Sanierung des Stadtbades an. Eben deshalb wurden mobile Garagen auf einer schwimmenden Bodenplatte, die jederzeit entfernt werden können, beschlossen.“ Nothegger sieht jetzt den Ausschuss übergangen, ihr Vorwurf richtet sich dabei gegen Bürgermeister Winkler: „Wofür braucht es einen Ausschuss, wenn der Bürgermeister ohne Gemeinderatsbeschluss einfach einen Bau fixer Garagen auf einem betonierten Fundament in Auftrag gibt.“

„Stadtrat entscheidet über städtische Flächen“
Stadtchef Winkler ist ob „dieser Kindereien der UK“ sichtlich verärgert: „Was sich hier abspielt, ist beschämend. Es geht letztlich nur darum, ob die Garagen links oder rechts stehen. Das Fundament wurde dort errichtet, wo zuvor eine Asphaltfläche war“. Winkler verweist auf einen gültigen Baubescheid sowie einen Stadtratsbeschluss, der einstimmig gefasst worden sei – auch mit der Stimme der UK, wie der Stadtchef festhält. „Wenn Frau Nothegger anderer Meinung als der UK-Listenführer ist, muss sie sich bei ihm beschweren.“ Im Übrigen liege die Entscheidungshoheit über städtische Flächen beim Stadtrat.  

„Gemeinderat ist als Gremium zuständig“
Dem wiederum widerspricht Nothegger, die auf ihrem Standpunkt beharrt: „Nach Auskunft bei der BH Kitzbühel und beim Tiroler Gemeindeverband ist Erwerb, Veräußerung und Belastung von Liegenschaften von Gemeindegütern ausschließlich der Gemeinderat als Gremium zuständig.“
„Was aber soll der Gemeinderat anders entscheiden, wenn der Stadtrat schon einstimmig war?“, hält Winkler dagegen. Der Bau sei außerdem nicht eingestellt worden, „es ist das naturschutzrechtliche Verfahren abzuwarten“.  

Wenig Freude mit der Situation hat Grün-Gemeinderat und Schwarzseereferent Rudi Widmoser, der, wie er sagt, den Stadtratsbeschluss akzeptiert und die entbrannte öffentliche Debatte als „unangenehm“ empfindet.
Für Bgm. Winkler ist klar: „Diese Diskussion der UK nützt niemandem und ist nur zum Schaden der Wasserrettung, die ihre Garagen mit viel persönlichem Einsatz errichtet. In Kitzbühel haben wir dringlichere Themen abzuarbeiten, als eine wichtige Rettungsorganisation zu blockieren.“ Alexandra Fusser