Wer steckt hinter Firmenkonstrukt?

Firmenkonstrukte rund um Bauvorhaben bereiten dem St. Johanner Gemeinderat Kopfzerbrechen.

St. Johann | Im Ortsteil Rettenbach, auf dem Grundstück wo früher ein Gasthaus betrieben wurde, soll Wohnbau entstehen. Geplant sind drei Häuser bzw. wie es neumodern heißt: Chalets.  Stimmten bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes von Mischgebiet auf reines Wohngebiet noch vierzehn, der 19 St. Johanner Gemeinderäte zu, schaute dies beim Bebauungsplan anders aus. Es gaben  nur zehn Gemeinderäte ihr Ja.

„Wir wissen nicht, worüber wir abstimmen“
Die vorausgehende Diskussion, wer hinter dem Firmenkonstrukt, welches die Chalets errichten möchte, steckt, trug wohl dazu bei. GR Peter Wallner (SP) erklärt: „Wir stimmen hier über etwas ab, worüber wir überhaupt nicht Bescheid wissen.“
Firmenkonstrukte, die mit GmbH als Bauherren fungieren boomen im Bezirk. „Wir können uns vorstellen, was aus diesen Chalets wird. Ich sehe es sehr problematisch, dass sehr viel gebaut wird, aber nicht für den St. Johanner Bedarf. Wir haben das in den letzten Jahren immer wieder kritisiert“, so GR Andreas Schramböck (Grüne). GRin Claudia Pali (parteifrei) stellte die Frage in den Raum, wie man solche Objekte verhindern könnte. GV Heribert Mariacher (parteifrei) spricht von „zahnlosen Gesetzen“ in der Raumordnung.
Die Chalets müssen laut Gesetz als Hauptwohnsitz genützt werden, weist Bürgermeister Hubert Almberger (VP) hin.

Gemeinde hat so gut wie keine Handhabe
Handlungsspielraum bleibt der Gemeinde bei gewidmeten Flächen so gut wie keiner – auch die vormalige Widmung Mischgebiet hätte einen Wohnbau erlaubt. „Wir beschränken es nun auf Wohnen - mehr geben die Gesetze nicht her. Bei Neuwidmungen können wir anders agieren“, veranschaulicht Almberger.
Stimmen die Gemeinderäte dem Bebauungsplan übrigens nicht zu, hätten die Bauherren auch bauen dürfen – aber sie hätten sich anstelle an den von der Gemeinde St. Johann auferlegten Bebauungsplanes „nur“ an die Tiroler Bauordnung halten müssen. „So haben wir das zumindest geregelt“, erklärt Almberger. Johanna Monitzer