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Samstag, 28. Februar 1981 Kitzbüheler Anzeiger Seite () gesehen, bei einem Überschuß von 865.000.— S beim E- und Wasserwerk, sowie einem Abgang von 264.000.— S beim Schwarzseebad. Zum Krankenhaus wäre zu sagen, daß mit 39 Mill. S bei den Einnahmen an Zu- schüssen vom Bund, Land und Gemeinde eingebaut worden sind. Der Abgang zu Lasten der Stadtgemeinde, dürfte letzt- endlich 5,7 Mill. S betragen. An Investi- tionen sind für medizinische Geräte 937.000.— S vorgesehen, während für nichtmedizinische Anschaffungen 837.000.— S, also insgesamt 1,774.000.- 5, vorgesehen sind. Bei den med. An- schaffungen ist die größte Post, die be- reits im Vorjahr vom Gemeinderat geneh- migte Anschaffung des Ultraschallgerä- tes, welches auf Grund nicht vorhandener Mittel, auf heuer verschoben werden mußte, eingesetzt. Bei den nichtmed. In- vestitionen, der vom Gemeinderat prinzi- piell beschlossene Umbau einiger notwen- diger Funktionsräume mit 400.000.— vorgesehen, sodaß man sagen kann, beim Krankenhaus sind für dieses Jahr keine größeren bzw. wesentlichen Investitionen möglich. Trotz der gesteigerten Erweite- rung der Dienstpostenpläne und der da- mit verbundenen Mehrkosten für Perso- nal, sollte beim Krankenhaus der Abgang wie in den bisherigen Voranschlägen in Grenzen gehalten werden. Beim E-Werk können alle vorgeschla- genen Investitionen, trotz einer Abliefe- rung an den Gemeindehaushalt, mit 17,3 Mill. S vorgenommen werden. Dies trotz eines Jahresgewinnes von ca. 500.000.— S, welcher sich durch Einnahmen von 54,1 Mill. S und Ausgaben von 53,6 Mill. S ergeben soll. Die Einnahmen beim Wasserwerk sind mit 5,3 Mill. S veranschlagt, während die Ausgaben mit rund 5 Mill. S, bei einem Überschuß von 368.000.— S liegen sollen. Um eine größere Wasserzinserhöhung hintanzuhalten, mußten die von der Be- triebsleitung vorgeschlagenen Investitio- nen von 4 Mill. S. auf 2,3 Mill. 5 herabge- setzt werden. Es können damit sicherlich die notwendigsten Investitionen getätigt werden, während die im Haushaltsplan nicht untergebrachte Summe, im nächsten Jahr eingebaut werden sollte. Das Schwarzseebad ist mit Einnahmen von 779.000.— S, dem eine Ausgabe von 1 Mill. S gegenüber steht, gewohnt, mit einem Jahresverlust von 264.000.— S zu Lasten der Stadtgemeinde, behaftet. Die Berechnung stützen sich selbstverständ- lich auf die Vorjahresergebnisse, wobei letztere, wie allgemein bekannt, durch re- lativ schlechte Witterungsverhältnisse stark beeinflußt waren. Nachdem von 26,3 Mill. S angeforder- ten einmaligen Ausgaben 9,5 Mill. S nicht in das Budget mangels Bedeckung aufge- nommen werden konnten, möchte ich doch einige Posten davon herausgreifen. Erwähnenswert vor allem ist eine Summe von 600.000.— 5 Ausfallshaftung Hah- nenkammrennen. Darüber habe ich ein- gangs bereits aufgeklärt. Für eine Drehleiter für die Freiw. Feu- erwehr steht noch keine endgültige Sum- me fest, doch dürfte diese bei 3,4 Mill. 5 liegen und wurde mit einem Erinnerungs- betrag von 1000.— 5 eingesetzt. Für die allseits erachtete, dringende Notwendig- keit einer Anschaffung ist man sich im klaren, doch muß ein Weg für die Finan- zierung dieser Anschaffung erst gefunden werden. Durch den Landes- bzw. Bezirks- feuerwehrverband, soll bereits ein Zu- schuß von 306 zugesagt worden sein, während der Rest durch einen Bezirksge- meindeverband finanziert werden sollte., Weiters ist für den Sportplatz in der Langau ebenfalls ein Erinnerungsbetrag von 1000.— 5 angesetzt, da Verhandlun- gen im Gange sind und ein Pachtzins noch nicht feststeht. Weiters sind 1000.— S als Erinnerungsbetrag für die Rodelbahn ent- halten, da derzeit ernstliche Planungen auf der Schattbergseite im Gange sind und die Kosten für diese Bahn noch nicht feststehen. Es werden sich diese aber si- cher in Grenzen halten lassen, da die Neu- anlage fast ausschließlich über gemein- deeigenen Grund gehen sollte. Ober die Notwendigkeit einer derartigen Sportan- lage in Kitzbühel ist man sich sicher be- wußt und wir können nur hoffen, daß die derzeitigen Bestrebungen in nicht allzu- ferner Zeit realisiert werden könnten. Einige größere Posten im Zusammen- hang mit Straßenausbauten- und Sanie- rungen mußten gestrichen werden, wobei diese sicherlich in den nächsten Jahren, wegen ihrer Notwendigkeit im Haushalt eingebaut werden sollten. Nur zu erwäh- nen sind hier vor allem die Großprojekte, wie Stichstraße Streifaimlift, Hahnen- kammstraßenasphaltierung, Verbreite- rung der Malinggasse, verschiedene Stra- ßenbeleuchtungen wie auch der dritte Teil des Ausbaues Straßenstern. Besonders die Zufahrt zum Streifalmlift wäre im Zu- sammenhang mit der Lebenbergtunnel- tangente als äußerst vordringlich zu be- zeichnen, doch ist wegen der enormen Ko- sten, derzeit eine Finanzierung nicht zu erreichen. Der Schuldenstand und Schuldendienst der Stadtgemeinde soll, wegen seiner gro- ßen Bedeutung, noch kurz erläutert wer- den. Ich bin der Meinung, daß die Bevöl- kerung besonders über die jeweilige Bela- stung der Gemeinde in dieser Richtung, bestens informiert werden sollte. Der Schuldenstand wird mit Ende des Jahres 100 Mill. S betragen, wobei, wie schon öf- ters erwähnt, 24 Mill. S für den Bau der Bundes-Handelsakademie im Leasingver- fahren, enthalten sind. Die tatsächlichen Schulden der Gemeinde sind deshalb wes- entlich niedriger. Vor einer größeren Schuldenaufnahme habe ich immer gewarnt und wurde dies vom Gemeinderat auch akzeptiert und eingehalten. Es werden lediglich Darlehen aus dem Wasserwirtschaftsfonds für die Kanalisierung aufgenommen und zwar in der Höhe von 5 Mill. S. Durch Tilgung von 5,6 Mill. S kann der Schuldenstand der Stadtgemeinde gegenüber dem An- fang des laufenden Jahres sogar verrin- gert werden. Der Zinsendienst beläuft sich derzeit auf 9,8 Mill. S und wir ken- nen nur hoffen, daß keine weitere Zinsen- erhöhung mehr Platz greift. Der Schuldenstand im Tiroler Durch- schnitt liegt bei + 13 % gegenüber dem Vorjahr, während er in Kitzbühel um —0,6 0/'o gesunken ist. Abschließend möchte ich Ihnen eitien Gesamtüberblick des Gemeindehaushal- tes aus der Sicht des Voranschlages 1981 geben. Meine Warnungen zur Hintanhaltung der Erhöhung des Schuldenstandes, ha- ben bis jetzt ihre Früchte gebracht. So kann der Verschuldungsgrad voraussicit- lich bei 69 076 verbleiben, wobei der Schul- denstand selbst sogar eine geringe Redu- zierung erfahren wird. Gerade in Anbe- tracht der hohen Zinsenpolitik, hat sich dieser Weg als der einzig richtige abge- zeichnet. Es ist klar, daß die immer grö- ßer werdenden Anforderungen an den Gemeindehaushalt nur durch eine gezielte Finanzpolitik, und hier im besonde:en durch Einsparung auf der Ausgabenseite, erreicht werden können. Dieser Weg wird im besonderen dadurch beschritten, daß gerade bei der Hauptausgabe, den Perso- nalkosten und beim Sachaufwand, die größtmögliche Zurückhaltung gemacht wird. Gerade beim Personal wurden in den verschiedensten Bereichen Einsparun- gen ermöglicht und haben die Bedienste- ten durch erhöhten Einsatz den notwendi- gen Ausgleich wieder hergestellt. Es sind dankenswerterweise keine Lücken in der Leistungsfähigkeit der Stadtgemeinde zu verzeichnen gewesen. Wenn wir auf die- sem Wege weiterfahren, alle möglichen Einsparungen auf der Ausgabenseite, Zu- rückhaltung beim Schulden machen, un- ter Berücksichtigung eines optimalen und sparsamen Einsatzes der vorhandenen Mittel, so braucht uns um die Gemeinde- finanzen in den kommenden Jahren nicht bange zu sein. Als zuständiger Referent der Gemein- definanzen, möchte ich nicht nur allen Gemeindemandataren und auch allen An- gestellten für Ihre positive Mitarbeil im Sinne der Stadtgemeinde Kitzbühel dan- ken, sondern auch allen Steuerzahlerr.. für Ihre Steuerehrlichkeit. Gleichzeitig sei mir bei dieser Gelegen- heit aber eine Bitte bzw. eine Aufklärung gestattet. Es herrscht verschiedentlich die Meinung, daß Mittel, welche im Haus- haltsvoranschlag enthalten sind, auch be- reits sofort ohne weitere Beschlüsse, ver- geben werden können. Es ist dazu auf je- den Fall ein Gemeinderats- oder Stadt- ratsbeschluß erforderlich. Diese, in der Gemeindeordnung verankerte Vorgangs- weise, hat seinen Sinn darin, daß bei einer Anschaffung aller vorgesehenen Projek- te, zum Beginn des Jahres die Stadtge- meinde in Liquiditätsschwierigkiten bringen könnte. Ich darf alle Referenten ersuchen, auf die jeweiligen Leiter der verschiedenen Bereiche, in diesem Sinne aufzuklären.
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