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n der üastriomie zeigt man sich von dem langersehnten Urteil enttäuscht. Für viele rouristiker wäre die Ric.zah.'ung der Getränkesteuer eine willkoT, -nene Finanzspritze gewesen. Foto; Bachrriann Vw-H: Gemeinden müssen Geränkesteuer nun doch nicht zurückzahlen Gastwirte gehen aus 11.Mai 2006 Aktuell 5 Lange haben Gemeinden und Tourismuswirtschaft auf ein Urteil gewartet. Nun hat der Verwaltungs- geric hthof entschieden: Die Geiränkesteuer muss nicht wieder zurückbe- zahlt werden. BEZIRK. Lilie heimischen Teuristiker sind entttscht. ritgegen ihrer F rwartJngen hat d-r Verwaltungsgerichts- hof mn entschieden, dass die Gerieinden nicht verp:lichtet sinc, jene seit dem EU-Beitritt Öster:eichs im Jahr 1995 bis zur Abschaffung der Steuer im Fahr 2000 durch den Eu- :oFäischen Gerichtshcf ein- geEolrrren Gelder, an die Gastwirte zirückzubezahle n. Grundlage dieses Entscheids bildet die Tarsache, dass bei der Kcnsumation eines Ge- :ränks die Dienstleis:ungs- icomponente gegenüber der lieferung dominiere u:id da- her der erbrachte Arbetsein- sa:z se1iwohl mit einer Steuer belEgt wercen könne. Des nrn Leid, des ande- ren Freud. Die Gemeinden zeigen sich über das kürzlich ergangene Urteil höchst er- freut, wie Oberndorfs Bürger- meister Lans Schweigkofler, unter anderem auch Vorsit- zender des TirDier Gemeinde- vertreterverbandes, erklärt. „Schade, dass Steuer überhaupt abgesetzt" "Bedenkt man die finanziell prekäre ii.age unserer Gemein- den, so ist es schade, dass di- ese Steuer überhaupt abgesetzt wurde", konstatiert Schweigkof- 1er, der jan Namen der 26 SP- Biirgermeister in Tirol spricht. Kein Wunder, dass die Gemein- deoberhäupter nun mehr als er- leichtert sind. Immerhin hätten allein in Tirol insgesamt 15c bis 200 Mllci. Euro aus den vielfach olmehin bereits angeschlagenen Gemein dekassen zurückbezahlt werden müssen. Doch ganz vom Tisch ist das Thema Getränkesteuer- Rückzahlung für die Kommu- nen damit aber ncch nicht. Denn mi- rund zwei Drit- tel der Forderungen entfielen auf die Tourismusbranche, ein Drit:el betrifft den Han- del, der sch weiterhin Hoff- nungen machen darf Auswirkungen für die Zukunft? Was das rtun für den Konsu- menten bedeutet wird sich zeigen. S?Ö-Chef und LH- Stv. Hannes Gschwentner zeigt sich skeptisch: ‚.Das Da- moklessclzwert, das jahrelang über den Gemeinden hing, ist nun endlich abgewendet. Lei- der war aer der Wegfall der Getränkesteuer für die Kon- sumenren nicht spürbar. Im Gegenteil: die Getränkep-eise sind in der letzten Zeit noch gestiegEn". Skeptisch in die Zukunft blickt aber auch die Touris- muswirtchaft. Dort befürch- tet man nun, dass bei den Gemeinden jetzt dir Versu- chung grcß sein könnte, eine neue Getränkesteuer einzu- führen, sag Kuhrzotiert Volibrand KITZBÜHEL. Kurz nach 17.00 Uhr wurde die Feuerwehr Kitzbü- hel alarmiert: Dachstuhl- brand, Appartementhaus, Oberleiten. Auf der An- fahrt war bereits dichter schwarzer Rauch zu se- hen und Sirenenalarm wurde zusätzlich aus- gelöst. Beim Eintreffen stand bereits eine Hälfte des Hauses in Vollbrand. Es stellte sich heraus, daß keine Wasserversor- gung in der näheren Um- gebung vorhanden war und so konnte nur vom Tankwagen aus ein erster Löschangriff in Stellung gebracht werden. Aurach wurde nachal- armiert, um einen Pen- delverkehr einzurichten, bis vom Hochbehälter die Zubringerleitung ge- legt war. Ca. 600 Meter B-Schlauch mußte bis zur Brandstelle gelegt werden. Erst nachdem die Wasser- versorgung stand, konnte mit einem umfassenden Löschangriff begonnen werden. Das Brandobjekt wurde belüftet, das Bitu- mendach geöffnet und eine weitere Brandaus- dehnung konnte gestoppt werden. Nach ca. 2 Stun- den war der Brand unter Kontrolle und die letzten Glutnester gelöscht.
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