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.1J 14 ri 28. September2006 ‚A.ktijell 5; Am 1. Oktober ist der Nationalrat neu zu wählen und damit die Zukunft Österreichs „Gemma am Ersten wählen?" Es ist längst schon span- nend geworden. Am kommenden Sonntag bringen die Wähler Licht ins Dunkel. Die National- ratswahl 2006. BEZIRK. Auch wenn die Me- dien nicht müde werden, mit mehr oder weniger aussage- kräftigen Umfrageergebnis- sen dieses und jenes Folge- szenario zu erklären, darf man - so eine nette Redewendung - die Rechnung nicht ohne den Wirt machen. Und da die Macht vom Volke ausgeht - zumindest in einer Demo- kratie - sind am kommenden Sonntag die Wähler am Zug. Bleibt die Frage, wieviele denn überhaupt auf diesen Zug aufspringen wollen. Die Zahl der Nichtwähler dürfte auch bei dieser Nationalrats- wahl nicht gering und durch- aus eine entscheidende Größe sein. Und die Antwort auf die Frage, wer denn nun die dritt- stärkste Partei im Lande wird, dürfte weder die Grünen noch die Blauen freuen. Dieser Platz könnte wohl für die „Partei der Nichtwähler" reserviert sein, denn immer mehr Men- schen in Österreich fühlen sich nicht angesprochen und verzichten auf ihr demokra- tisches Wahlrecht. Zum Nachteil für die zur Disposition stehenden Par- teien und bedenklich für eine gelebte Demokratie. Wahlrecht als tragende Säule der Demokratie Einer der Grundpfeiler de- mokratischer Ordnung ist nunmal das gleiche, unmit- telbare, geheime und persön- liche Wahlrecht. Der Kampf um dieses Wahlrecht dauerte Jahrzehnte. Erst 1907 erhielten alle Männer das gleiche Wahl- recht, ein Schritt auf den die Frauen bis 1918 warten muss- ten. Vor 1907 war das Wahl- recht an das männliche Ge- schlecht, die Steuerleistung und die Sesshaftigkeit gebun- den. Das Wahlrecht der Staats- bürger ist eine der tragenden Säulen der Demokratie. Das Recht auf Wahlen soll sicher- stellen, dass die Souveränität det Volkes gewaart bteibt. Diese Errungmschaft darf nicht leichtfertig m:t einem ign orranten Achselzucken abgetan werden. Schließlich weiß die Politik aufgrund re- gelmäßiger und freie: Wahlen um den Aspekt „Herrschaft auf Zeit"! Weil Politiker wiedergewählt werden wollen, berücksichti- gen sie naturgemäß die Mein- ungs- und Wfflensbildung der Wähler. Und alle Pareien und Politiker lassen in ihre Ent- scheidungen Trends in der öf- fentlichen Meinung und Er- wartungen sowie Reaktionen ihrer Wähler mitein'fließen. Damit zeigt sich offenkun- dig, dass die Einflussnahme des Bürgers viel umfassender und längerfristig zu bewer- ten ist, als der vergleichsweise kurze Akt des eigentlichen Wahivorgangs an der Urne glaubhaft machen wffl. Die Bürgerinnen und Bür- ger entscheiden nicht nur über die Verteilung der po- litischen Macht für eine be- stimmte Zeit, sondern sie le- gitimieren sie auch. Regieren kann nur dann legitim sein, wenn es auf einer Form der Zustimmung der Regierten beruht. Wahlen legitimieren politische Herrschaft, kont- rollieren die Regierenden und garantieren die Bindung der Politik an die Meinungen der Regierten. Die Regierung bleibt durch die Wahlen ge- genüber der Wählerschaft po- litisch verantwortlich. Der Wähler bestimmt durch seine Stimmabgabe aktiv den politischen Entscheidungs- prozess. Der Nichtwähler übt durch seine Passivität ebenso Einfluss aus und legt seine Entscheidungsfreiheit in die Hände anderer. Wir sollten froh und dankbar sein, wäh- len gehen zu dürfen. Nicht zu wählen, ist grob fahrläs- sig! Also, gemma am Ersten wählen, Christoph Hirnschall
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