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Bilderbuchansicht einer Dorfidylle: Die Finanzierung rund um oas neue Feuerwehrhaus bietet jedoch aktu eh Zündstoff aus Sicht der Sozialdemokraten. Foto: Anzeiger 4 Aktuell Ausgabe 4 SP- G V Christine Unterrainer missbilligt bürgermeisterliche Finanzgebahrung Herbe Budgetkritik I Horst Ebersberg Notübene König Gast Ne.iiich war eine Publi- kumldiskussion im Rah- men der „Kitzbühe- 1er Stadtgespräche" zum Thema: „Der Gast ist Kö- nig! ... Ist der Gast Kö- nig?" angesagt. Die Dis- kussi.jn fand nicht statt, weil fast niemand ins Cfe Praxmair gekom- men 1var. Eigentlich sehr schade. da gerade dieses Thema in einem Ort, der rast msr vom Geschäft mit seinen urlaubenden und zahlenden Gästen gut lebt, viel Material für eine 3etrachtung aus vie- len Blickwinkeln angebo- ten hätte. .twa die ökono- mischen, soziologischen, in fra strukturellen und kulturellen Impulse und Veränderungen, die wäh- rend eines Jahrhunderts aus armseligen, verschla- g enen Gemeinden wohl- aabende und dynamische Orte machten, die von Be- suchern aas vieler Herren Länder zu international )ekannten und beliebten Destinaticnen erkoren w-rdn. So ist's ja heut- Zusage gar nicht selbstver- stin&ich, dass sich immer mens Menschen einen re- a:ie teuren Urlaub bei uns ie:sLen können und hier ihre wertoIlsten Wochen des Jahres verbringen, um sich zu erholen. Neben vieler Vorteilen bringt der Tourismus sicherlich auch Schattenseiten. Diese zu beeu±ten gehört auch zu einer Diskussion. Aber, wie schon gesagt, die Diskussion fand nicht statt und das ist schade. SP-Gemeinderatsfrakti- on erteilt der vermeint- lichen Schuldenpolitik des Bürgermeisters eine klare Absage und stimmt gegen Haushaltsvoranschlag. ST. JAKOB. Ausschlaggebend für die Ablehnung des Voran- schlages durch die SPÖ Frak- tion war, dass mit dem Vollzug des Voranschlages 2006, der erwirtschaftete Budgetüber- schuss vieler Jahre, mit einem Schlag aufgebraucht sei. „Besonders ärgerlich ist, dass durch das ungeschickte Han- deln unseres Bürgermeisters, rund ioo.000 Euro beim Land liegen gelassen wurden und nun für die Finanzierung des Feuerwehrhauses ein Darlehen VOn 190.000 Euro aufgenom- men werden muss, obwohl der Bürgermeister in seinen Be- richten, sei es im Gemeinderat oder in der Gemeindezeitung, stets betont hat, dass er alles im Griff habe und die Finanzier- ung des Feuerwehrhauses ge- sichert sei," wettert Christine Unterrainer. Die SPÖ-Fraktion bekrit- telt weiters, dass zum wieder- holten Mal seitens des Bür- germeister die gesetzlichen Ausschreibungsbestimmungen (Beschlussfassung über Bieter- kreis, Ausschreibung, Einho- lung der Angebote) nicht ein- gehalten wurden. Schuldenpolitik zu Lasten der Bürger Andererseits wurden nach An- sicht der Sozialdemokraten- die Prioritäten falsch gesetzt, z.B. sind für dringende Sanie- rungsmaßnahmen im Volks- schulbereich, welche von der Allgemeinen Unfailversiche- rungsanstalt aufgetragen wur- den, offensichtlich nicht einmal 10.000 Euro verfügbar. „Mit diesem neu eingeschla- genen Kurs wird St. Jakob von einer gering verschuldeten Ge- meinde in eine schwerst ver- schuldete Gemeinde schlittern und wir erteilen dieser Schul- denpolitik, die zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger von St. Jakob geht, eine klare Ab- sage," verweist Unterrainer auf lediglich 15.500 Euro frei ver- fügbarer Mittel der Gemeinde pro Jahr. Für Bürgermeister Leo Nie- dermoser allesamt an den Haaren herbeigezogene Un- mutsäußerungen einer pole- misierenden Opposition. BM vermisst Sachlich- keit „Meine Aufgabe als Bürger- meister ist es, notwendige Pro- jekte umzusetzen und nicht in die aktuelle Polemik einzu- stimmen," weist BM Nieder- moser dennoch alle Kritik- punkte scharf zurück: „Zum Einen sieht es so aus, dass wir die geschätzten Baukosten von 550.000 Euro deutlich unter- schreiten werden. Zum an- deren war nie die Rede von 100.000 Euro aus den Bedarfs- zuweisungen, sondern immer nur von 60.000 Euro. Und diese hat Landesrätin Anna Hosp unter dem Titel Feuer- wehrhaus-Vorplatzgestaltung fix zugesagt. Freilich sind diese Mittel noch nicht geflossen, da bekannffich der Baufortschritt noch nicht soweit gediehen ist," macht BM Niedermoser klar: „ Daher glaube ich schon ein Darlehen deutlich unter der 100.000 Euromarke festma- chen zu können. Nur eines ist auch selbstredend: Ein Feuer- wehrhaus zum Nulltarif kann es nicht geben!" In punkto Kassenüberschuss verweist der Bürgermeister auf zahlreiche Projekte im Jahr 2005 1 die nicht budgetiert wa- ren und in Sachen Auftragsver- gabe erinnert BM Niedermo- ser seine Kollegin an allesamt einstimmige Gemeinderatsbe- schlüsse und meint abschlie- ßend: „St. Jakob wird sicher keine schwer verschuldete Ge- meinde werden!" hch
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