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• •vc--a--,--3-i- a ',-' Aktuell 3 21. Juni 2007 LH Herwig van Stau: Kritische Stellungnahme zur Krankenhaus-Debatte bei offener Diskussion Letzter Versuch für Kompromiss Die gesamte VP-Landes- führung stellte sich in Kitzbühel den kritischen Fragen der Bevölkerung. Raumordnung und Kran kenhaus als Kernpunkte. t -oler-vp.at WWW. n BEZIRK. Alles, was im Bezirk in der ÖVP Rang und Namen hat, ließ sich die Veranstaltung im Kitzbüheler Alpenhotel un ter dem Motto „Volkspartei vor Ort“ nicht entgehen. Wer nun glaubt, dass den vertretenen RegierungsmitgliedernHannes Bodner, Anton Steixner und LH Herwig van Staa dabei nur Komphmente gemacht und deren Arbeit gelobt wurde, der irrt. Die Stimmen, die sich während der Diskussions runde zu Wort meldeten wa ren durchaus kritisch. Doch die Politiker - allesamt Profis in ihrem Fach - konnten alle Anfiragen problemlos beant worten und erwiesen sich als echte Experten in ihren jewei ligen Fachgebieten. Land Tirol ist nicht Schuld an Misere Von Anbeginn der Diskussion an lag aber nur ein Thema in der Luft: das Krankenhaus Kitzbü hel und seine weitere Zukunft. Tirols Landeshauptmann Her wig van Staa äußerte sich dazu überraschend kritisch. „Würden wir eine Abstim mung im ganzen Bezirk ma chen, wäre das Ergebnis ein deutig. Und auch wenn wir die Zahl der Kitzbüheler, die nach St. Johann ins Kranken haus gehen, heranziehen wür den, gäbe es keine Diskussion. Dem Land Tirol die Schuld für die derzeitige Misere zu ge ben, ist daher nicht fair. Den noch werde ich noch einen Versuch unternehmen, zwi schen den beiden Parteien zu vermitteln. Gibt es dann kein endgültiges Ergebnis müssen die Behörden auf rechtlichem Wege eine Entscheidung tref fen“, so van Staa. Es sei schwer auf so kleinem Raum alle teuren Geräte über- VP-Landesgeschäftsführer Georg Keuschrigg, LR Hannes Bodner, LH Herwig van Staa, LR Anton Steixner und LA Josef Hecher.bichier steilten sich der Diskussion. Foto: Anzeiger all zur Verfügung zu haben. Natürlich sei es jeder Ge meinde selbst überlassen ein Privat-Spital doch würde das mit Sicherheit die finanziellen Möglichkeiten übersteigen. „Diese Dis^ais- sion innerhalb der Partei tut der ÖVP nicht gut und ich hoffe, dass wir auf politischem Wege eine Lösung finden kön nen und nicht die Gerichte entscheiden lassen müssen“, so van Staa abschließend. Baulandhortung als großes Problem Schließlich einigte man sich darauf, dass dieser Rahmen nicht der richtige sei, um das Thema Krankenhaus zu disku tieren und man widmete sich dem zweiten, ebenfalls bereits breit in der Öffentkchkeit de battierten „Problemkind“: der Raumordnung. Viele Bauern fürchten sich im Zuge der Novelherung des beseehenden Gesetzes vor an gedrohten Enteignungen. LR Hannes Bodener aber beru- higie: „Natürlich wird es Ent eignungen in der Form, wie sie derzeit im Gespräch sind, nicht geben. Dennoch ist es Zdt, et was gegen die Baulandhortung mancher zu unternehmen.“ LR Anton Steixner, der vor einiger Zeit mit seinen Anssa gen diese Diskussion ins Rol len gebracht hat, bldbt seiner Linie allerdings weiterhin treu. „Ich werde der letzte sein, der einem anderen seinen Bau- gnmd wegnimmt. Aber wenn aufgrund einiger weniger die Bauland horten, sich hunderte junge Menschen in ihrem Hei matort kein Grundstück mehr leisten können, dann ist -das für die zukünftige Entvfickhmg unseres Landes nicht gut.“ Enteignungen als allerletzte Konsequenz Ein anderes Beispiel sei der geplante Umfahrungsbau in Going, wo sich einige Grund stücksbesitzer gegen eine Ab löse durch das Land wehren. „Wir haben mit den betrof fenen Bauern oft verhandelt. Wenn wegen eines einzigen, das Leben von zahlreichen Menschen in Gefahr ist, dann bleibt nur das Instrument der Enteignung als letzter Schritt übrig“, so Steixner. Parteiobmann Herwig van Staa betont in diesem Zu sammenhang, dass die ÖVP eine soziale Integrations^ar- tei bleiben und für alle Tiro ler ca sein müsse, nicht nur für Bauern und Wirtschafts treibende. „In unserem Land wurde fast noch nie jemand enteignet. Anders herum kön nen wir aber auch nicht jedem sein Grrmdstück widmen, mnr weil er einen finanziellen Nut zen daraus ziehen will.“ Meist biete das Land den Grundstücksbesitzern bei der Ablöse ohnehin weit mehr als ihnen laut dem von den Ge richten festgelegten Einheits wert zustünde. Krankenhaus vorerst nicht geschlossen Im Anschluss an die Diskussi onsrunde bestand schheßlich noch für jeden die Gelegen heit, sich persönlich mit den VP-Politikern zu unterhalten, das nützte natürlich auch Kitz bühels BM Klaus Winkler. „Auch wenn sich der Lan deshauptmann sehr kritisch über das Krankenhaus geäu ßert hat, wird weiter an einem politischen Kompromiss gear beitet. Am Ende hat schließ lich auch Herwig van Staa Ver ständnis für unsere prekäre Situation gezeigt. Auf jeden Fall werden wir unser Haus nicht wie geplant am 30. Juni schheßen. Ich gehe davon aus, dass das Land bereit ist, die für uns nötigen Kompromisse ein zugehen“, ist Winider nachwie- vor zuversichtlich. eröfnen. zu sag
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